Italienische Streitkräfte

Italien Italienische Streitkräfte Forze Armate Italiane
Führung
Oberbefehlshaber:	Staatspräsident Giorgio Napolitano
Verteidigungsminister:	Roberta Pinotti
Militärischer Befehlshaber:	Generalstabschef Adm. Luigi Binelli Mantelli
Sitz des Hauptquartiers:	Rom
Militärische Stärke
Aktive Soldaten:	177.000 Soldaten (2013)[1] 105.000 Carabinieri (2013)[2]
Wehrpflicht:	ausgesetzt (seit 2005)
Wehrtauglichkeitsalter:	18. Lebensjahr
Haushalt
Militärbudget:	20,702 Mrd Euro (2013)[1]
Anteil am Bruttoinlandsprodukt:	1,308% (2013)[1]
Geschichte
Gründung:	17. März 1861 (Ausrufung des Königreichs Italien)
Faktische Gründung:	1946

 

Die italienischen Streitkräfte (it.: Forze Armate Italiane) unterstehen dem Verteidigungsministerium in Rom. Sie bestehen aus den Teilstreitkräften Heer (Esercito Italiano), Marine (Marina Militare) und Luftwaffe (Aeronautica Militare) sowie aus den Carabinieri (Arma dei Carabinieri).

Auftrag

Die italienischen Streitkräfte haben den Auftrag,

• die territoriale Integrität des Staatsgebietes zu verteidigen und italienische diplomatische Vertretungen und Staatsbürger im Ausland zu schützen;

• das euroatlantische Bündnisgebiet im Rahmen der NATO zu verteidigen;

• im Rahmen internationaler Organisationen oder bi- oder multilateraler Abkommen einen friedenssichernden oder friedensschaffenden Beitrag zur Lösung internationaler Konflikte zu leisten;

• im Inneren zum Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung beizutragen und insbesondere bei Not- oder Katastrophenfällen Hilfe zu leisten.

Der Artikel 11 der italienischen Verfassung hat folgenden Wortlaut: Italien lehnt den Krieg als Mittel des Angriffs auf die Freiheit anderer Völker und als Mittel zur Lösung internationaler Streitigkeiten ab; unter der Bedingung der Gleichstellung mit den übrigen Staaten stimmt es den Souveränitätsbeschränkungen zu, die für eine den Frieden und die Gerechtigkeit unter den Völkern gewährleistende zwischenstaatliche Ordnung erforderlich sind; es fördert und begünstigt die auf diesen Zweck ausgerichteten internationalen Organisationen.

Organisation

 

Die Carabinieri sind eine militärische Polizeitruppe, die innerhalb der anderen Teilstreitkräfte Militärpolizeiaufgaben übernimmt. Darüber hinaus schützen die Carabinieri diplomatische Vertretungen im Ausland und beteiligen sich an internationalen Friedenseinsätzen. Der Großteil der Carabinieri versieht jedoch in ganz Italien nach Weisung des Innenministeriums Polizeidienst. Bei Bedarf können diese Einheiten als eine Art Territorialheer an der Grenz- und Landesverteidigung mitwirken.

Die dem Finanzministerium unterstehende Guardia di Finanza (Finanzpolizei, Grenzschutz) und die vom Verkehrsministerium geführte Guardia Costiera (Küstenwache) können im Verteidigungsfall zur Grenz- und Landesverteidigung ebenfalls dem Verteidigungsministerium unterstellt werden.

Berufsarmee

Die allgemeine Wehrpflicht ist in Italien seit dem 1. Juli 2005 ausgesetzt. Im Rahmen der Vorbereitungen für die Umstellung auf eine Freiwilligenarmee legte man für Heer, Marine und Luftwaffe zunächst eine Sollstärke von insgesamt 190.000 Männern und Frauen fest. Dieser Personalumfang erwies sich wegen unzureichender Verteidigungsausgaben insbesondere seit Beginn der Eurokrise und der daraus folgenden Sparzwänge als überdimensioniert. Der Verteidigungsetat liegt sein Jahren bei rund 20 Mrd Euro, wovon auch die Carabinieri finanziert werden. Die Mittel für Auslandseinsätze und ausgewählte, industriepolitisch wichtige Beschaffungsvorhaben kommen aus anderen Haushalten, was den hohen Anteil der Personalausgaben im offiziellen Verteidigungshaushalt indirekt etwas ausgleicht. Wegen der Notwendigkeit, die Personalkosten weiter zu senken, beschloss man 2012 im Rahmen einer sogenannten spending review, bis zum Jahr 2024 die neue Sollstärke von 150.000 Soldaten zu erreichen (Heer 89.400, Marine 26.800, Luftwaffe 33.800) und das Zivilpersonal auf 20.000 zu reduzieren. Die Iststärke, die in den Jahren davor bereits etwas abgebaut werden musste, lag 2013 bei 177.000 Soldaten und rund 30.000 Zivilisten. Überlegungen, die von den Einschnitten fast gänzlich verschonten Carabinieri ganz dem Innenministerium zu unterstellen (und gar ihren Haushalt den anderen Teilstreitkräften zur Verfügung zu stellen) wurden immer wieder verworfen.

Führungsstruktur

Politische Führung

Laut Verfassung hat der Staatspräsident die oberste Befehls- und Kommandogewalt über die italienischen Streitkräfte. Er ist Vorsitzender des „Obersten Verteidigungsrates“ (Consiglio Supremo di Difesa), dem neben ihm auch noch der Ministerpräsident, die Minister für Äußeres, Inneres, Finanzen, Verteidigung und Industrie sowie der Generalstabschef der Streitkräfte angehören. Dieses in der Regel alle sechs Monate tagende Gremium ist ein Beratungsorgan, gibt dem Staatspräsidenten aber auch die Möglichkeit zur Durchsetzung seiner verfassungsmäßigen obersten Richtlinienkompetenz in Verteidigungsfragen. In der Verfassungswirklichkeit legen jedoch Parlament und Regierung die militärpolitischen Richtlinien fest. Der Verteidigungsminister ist für die Umsetzung derselben politisch verantwortlich.

Das Verteidigungsministerium ist das zentrale Organ zur Führung, Gestaltung und Verwaltung der italienischen Streitkräfte. Unter der politischen Ebene des Ministers und der (ausschließlich parlamentarischen) Staatssekretäre befinden sich zwei große Führungsbereiche, der Generalstab der Streitkräfte (Stato Maggiore della Difesa-SMD) auf der einen und das Generalsekretariat des Ministeriums (Segretariato Generale della Difesa-SGD) auf der anderen Seite, das zugleich „Nationale Rüstungsdirektion“ (Direzione Nazionale degli Armamenti) ist. Der Minister kann darüber hinaus über den zivilen Nachrichtendienst Agenzia Informazioni e Sicurezza Esterna (AISE) verfügen, der teilweise auch militärische Themen abdeckt.

Generalstab

 

Der Generalstab der Streitkräfte (Stato Maggiore della Difesa-SMD) ist seit 1997 das zentrale militärische Planungs- und Führungsorgan der italienischen Streitkräfte. Bis 1997 hatte dieser Generalstab gegenüber den Generalstäben der Teilstreitkräfte als primus inter pares nur Koordinierungskompetenzen. Zur Führung der italienischen Streitkräfte bedient sich der Generalstabschef des Comando Operativo di vertice Interforze-COI (dt. „Einsatzführungskommando“, Rom-Centocelle), mit dem er an den Generalstäben von Heer, Marine und Luftwaffe vorbei Operationen der Teilstreitkräfte direkt leiten kann. Die Carabinieri unterstehen dem Generalstabschef nur in militärisch-operativen Belangen (z.B. Militärpolizeieinsätze bei Auslandseinsätzen). Für das militärisch-operative Nachrichtenwesen untersteht der 2. Generalstabsabteilung das Centro Intelligence Interforze. Zur einheitlichen Planung und Durchführung von Sonderoperationen entstand im Dezember 2004 im Einsatzführungskommando („COI“) das Comando interforze per le Operazioni delle Forze Speciali („COFS“). Truppendienstlich unterstehen die italienischen Spezialeinheiten weiterhin den vier Teilstreitkräften, gemeinsame Grundsatzangelegenheiten und vor allem die einheitliche Einsatzführung liegen jedoch in der Zuständigkeit des Generalstabs der Streitkräfte. Dem Generalstabschef unterstehen darüber hinaus einige Ausbildungseinrichtungen, darunter die Führungsakademie der italienischen Streitkräfte (Centro Alti Studi per la Difesa-CASD) mit ihrem Generalstabsinstitut (Istituto Superiore di Stato Maggiore Interforze-ISSMI).

Generalsekretariat/Nationale Rüstungsdirektion

Der Generalsekretär des Verteidigungsministeriums (Segretario Generale della Difesa-SGD) koordiniert die Arbeit der derzeit neun Abteilungen des Ministeriums. Unter anderem ist das militärische Beschaffungswesen hier angesiedelt, weswegen der Generalsekretär zugleich „Nationaler Rüstungsdirektor“ (Direttore Nazionale degli Armamenti-DNA) ist. Diese Position wurde bisher noch nie mit einem Zivilisten besetzt, die des Stellvertreters in der Regel schon. Der SGD/DNA untersteht dem Minister direkt. Der Generalstabschef hat aber im Rahmen seiner Planungszuständigkeiten in der Gesamtkonzeption der Streitkräfte ein Weisungsrecht gegenüber dem Generalsekretär.

Personalstruktur

Mannschaften

Schon vor Abschaffung der zuletzt zehnmonatigen Wehrpflicht (und des zivilen Ersatzdienstes) änderten die italienischen Streitkräfte ihre Personal- und Laufbahnstruktur, die 2004 nochmals letzte Modifikationen erhielt. Demnach gibt es jetzt einen „freiwilligen“ einjährigen Wehrdienst (Volontario in Ferma Prefissata 1 - VFP1), der allerdings bei den Mannschaften Voraussetzung für eine Weiterverpflichtung in der Armee und insbesondere Voraussetzung für einen Eintritt in die Anfangsverwendungen der Carabinieri, der Polizia di Stato, der Guardia di Finanza, der Guardia Costiera und zum Teil anderer Organisationen im Zivilschutz, sowie in der Wehrverwaltung ist. Dieser einjährige Wehrdienst kann unter Umständen einmal wiederholt werden. Der Zugang zu den Carabinieri und zur Guardia di Finanza wird jedoch erleichtert, wenn man sich für weitere vier Jahre weiterverpflichtet hat (VFP4). Die VFP4-Zeitsoldaten bilden das Rückgrat der italienischen Streitkräfte. Sie dienen besonders bei den Kampfverbänden, die auch für Auslandseinsätze vorgesehen sind. Da nicht alle Freiwilligen später bei Armee und Polizei übernommen werden können, erhalten sie dienstbegleitende berufsqualifizierende Fortbildungskurse, wobei das Verteidigungsministerium Abkommen mit (wehrtechnischen) Industriebetrieben geschlossen hat, die Interesse an ehemaligen Soldaten zeigen. Mit diesen Initiativen hat die Armee eine wichtige sozialpolitische Rolle übernommen, besonders im Hinblick auf die angespannte Arbeitsmarktlage für Jugendliche in Süditalien. Die Attraktivität des Dienstes ist auch bei der Mannschaftslaufbahn hoch, weswegen die Streitkräfte durchaus die Möglichkeit haben, ihr Personal (auch nach den Kriterien der späteren Abnehmer bei den Polizeien) auszuwählen. Nach Ablauf der vierjährigen Dienstzeit können die Freiwilligen unter Umständen nochmals 2×2 Jahre verlängern, so dass über Zeitverträge maximal ein zehnjähriger Verbleib bei der Armee erreicht werden kann. Geeignete Freiwillige können bei Heer, Marine und Luftwaffe je nach Bedarf nach fünf Jahren Berufssoldaten werden (Volontario in Servizio Permanente - VSP; Besoldungsrechtlich haben diese Mannschaften bereits einen Unteroffiziersstatus) und nach einiger Zeit zu Unteroffizieren ohne Portepee befördert werden. Ein weiterer Aufstieg in die gehobene Laufbahn der Unteroffiziere mit Portepee ist bei Bewährung möglich, wird aber durch den Besitz eines Abiturzeugnisses erheblich erleichtert.

Unteroffiziere

 

Bei den Unteroffizieren wurden bereits Mitte der 1990er Jahre die Unteroffiziere mit Portepee von den Unteroffizieren ohne Portepee und den Mannschaften getrennt. Abiturienten können sich direkt für einen Eintritt in die Laufbahn der Unteroffiziere m. P. bewerben. Sie werden zwei Jahre an den Unteroffiziersschulen militärisch ausgebildet und gehen zusätzlich an eine zivile Universität, wo sie in aller Regel „Wirtschafts- und Organisationswissenschaften“ studieren und nach drei Jahren einen Bachelor erwerben. Diese Soldaten sind heute in Verwendungen tätig (besonders als Zugführer), die früher oft ausschließlich Offizieren vorbehalten waren. Durch diese Neuordnung hat der in Italien (besonders bei den Carabinieri) ohnehin allseits beliebte “Maresciallo” (Feldwebel, 5 Dienstgradstufen) eine erhebliche qualitative Aufwertung erfahren.

Offiziere

Die Offiziere stellen heute eine wirkliche Elite dar, die in der Regel vier Jahre an den Militärakademien in Modena und Turin bzw. Rom (Heer und Carabinieri), Livorno (Marine) und Pozzuoli bei Neapel (Luftwaffe) militärisch und akademisch ausgebildet werden und daneben auch an zivilen Universitäten studieren, bis sie nach fünf Jahren einen Master erwerben. Bewerber mit Abschlüssen in besonderen Studienrichtungen können bei Bedarf auch direkt eingestellt werden und erhalten nach einer kürzeren militärischen Ausbildung den Dienstgrad Unterleutnant oder Leutnant. Manchen Offizieren ermöglichen die Streitkräfte nach einer gewissen Zeit auch ein Postgraduierten- oder ein Forschungsstudium. Weitere Ausbildungsstationen der Offiziere sind u. U. die Führungsakademien der Teilstreitkräfte (Stabsoffizierlehrgang, Generalstabslehrgang) und schließlich die Führungsakademie der Streitkräfte (CASD).

Reserve

Mit Aussetzung der Wehrpflicht wurde auch das gesamte Reservistenwesen (forze di completamento) auf die Grundlage der Freiwilligkeit gestellt. Soldaten aller Dienstgrade können nach ihrem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst förmlich ihre Bereitschaft erklären, sich im Rahmen der Reserve den Streitkräften zur Verfügung zu stellen (maximal bis zum vollendeten 45. Lebensjahr, für Berufssoldaten gelten Sonderregelungen). Das Dienstverhältnis hat einen zeitarbeitsähnlichen Charakter, wobei die Anzahl der jährlichen Diensttage in der Regel 180 Tage nicht übersteigen darf. In diesem Zusammenhang gilt ein Arbeitsplatzschutzgesetz aus dem Jahr 1955. Im Fall der Reaktivierung ist der Reservist den anderen Soldaten in jeder Hinsicht gleichgestellt, auch hinsichtlich der Besoldung. Die aktiven Militärverbände unterhalten in aller Regel Reserveeinheiten, die Kontakte zu ihren ehemaligen Angehörigen und Reservisten pflegen und letztere bei Bedarf entsprechend aus- oder weiterbilden. Diesen Reserveeinheiten käme im Spannungs- oder Verteidigungsfall und bei einer Wiedereinführung der Wehrpflicht eine besondere Rolle zu. Reservisten werden derzeit nach vier- bis sechswöchigen Lehrgängen regelmäßig bei aktiven Einheiten eingesetzt, auch im Ausland.

Da die Streitkräfte einen permanenten Bedarf an hochqualifizierten und erfahrenen Spezialisten besonderer Fachbereiche haben, ist es möglich, bei entsprechender Qualifikation auch als ungedienter Zivilist Reservist in der so genannten riserva selezionata („ausgewählte Reserve“) zu werden. Besonders gefragt sind hier unter anderem Ingenieure, Ärzte, Psychologen und Sprachmittler. Vor einer Übernahme in diese besondere Reserve muss normalerweise ein vierwöchiger Lehrgang an einer Militärschule absolviert werden. Von der Möglichkeit, diese Reserveoffiziere z.B. bei Friedensmissionen im Ausland einzusetzen, wird rege Gebrauch gemacht.

Teilstreitkräfte und Ausrüstung

 

Nachstehend eine Auswahl der wichtigsten Waffensysteme:

Heer

 

Panzer und gepanzerte Fahrzeuge

• 200 Ariete (Kampfpanzer)
• 240 Centauro (Radkampfpanzer) (ursprünglich 400)
• 200 Dardo (Schützenpanzer)
• 249 Freccia (Radschützenpanzer, weitere 381 vorgesehen)
• 500 VCC1 (Transportpanzer, Variante des M113)
• 580 Puma (Transportpanzer)
• 1.000 M113 (Transportpanzer)
• 189 Bv206s (Gebirgstransportpanzer)
• 35 AAV7 (amphibischer Transportpanzer)

Artillerie

• 80 Feldhaubitzen FH-70 (155mm) (weitere 80 in Reserve)
• 120 Panzerhaubitze M109/L (weitere 60 in Reserve)
• 70 Panzerhaubitzen PzH 2000
• 22 MLRS Raketenwerfer

Hubschrauber

• 38 AB-206C (Transport) (in Ausmusterung)
• 42 AB-205A (Transport) (in Ausmusterung)
• 59 NH90 (Transport) (in Auslieferung)
• 56 A129 CBT (Kampf)
• 16 CH-47F (in Auslieferung)
• 24 A109 EOA (Mehrzweck)
• 23 AB-412 (Transport)
• 19 AB-212 (Transport)

Marine

 

Seefahrzeuge

• 2 Flugzeugträger
• 4 Zerstörer
• 12 Fregatten
• 16 Korvetten und Patrouillenschiffe
• 6 U-Boote
• 10 Minensucher
• 3 Landungsschiffe
• 3 Versorgungsschiffe

Luftfahrzeuge

• 16 AV-8B+ Harrier II (Kampfflugzeug, ehemals 18)
• 22 EH-101 (Mehrzweckhubschrauber)
• 12 SH-3D (Mehrzweckhubschrauber in Ausmusterung, ehemals 36)
• 40 AB-212ASW (Hubschrauber in Ausmusterung, ehemals 67)
• 50 NH90 (Mehrzweckhubschrauber, bestellt)

 

Luftwaffe

 

• 96 Eurofighter (Kampfflugzeug, in Auslieferung)
• 76 Tornados (Kampfflugzeug, davon 16 ECR; ehemals 100)
• 67 AMX (Kampfflugzeug, ehemals 138)
• 82 MB 339 (Trainer und leichtes Erdkampfflugzeug)
• 21 C-130J (Transportflugzeug und Tanker)
• 12 C-27J (Transportflugzeug)
• 4 Boeing 767 (Tank- und Transportflugzeug)
• 12 AW101 (Rettungs- und Transporthubschrauber in Auslieferung)
• 12 AW139 (Rettungs- und Transporthubschrauber)
• 32 AB-212 (Rettungs- und Transporthubschrauber in Ausmusterung)
• 49 NH 500 (Ausbildungs- und leichter Kampfhubschrauber)
• 10 Predator (Drohne) (davon 4 Predator B/MQ-9 Reaper)

Carabinieri

 

Geschichte

 

Die italienischen Streitkräfte sind im Wesentlichen eine Fortführung der piemontesischen Armee. Bei der Einigung Italiens stand das Königreich Sardinien-Piemont an der Spitze der Einigungsbewegung und gab dem neuen Staat neben seinen zivilen Institutionen auch die Armee, in die alle anderen Streitkräfte der Vorgängerstaaten integriert wurden.

Erst mit der Gründung der italienischen Luftwaffe 1923 stellte sich erstmals die Frage nach einer Integration der Teilstreitkräfte unter einem Dach. Mussolini schuf das „Streitkräfteministerium“ (Ministero delle Forze Armate), welches jedoch praktisch auf seinen Schreibtisch beschränkt blieb. Staatssekretäre führten während des Faschismus die Ministerien für Krieg, Marine und Luftfahrt. Relativ früh erkannte man die Notwendigkeit eines Gesamtgeneralstabs, der dann unter Pietro Badoglio auch eingerichtet wurde (Stato Maggiore Generale), sich aber gegen die Generalstäbe der Teilstreitkräfte nie wirklich durchsetzen konnte. Teilweise wurden die Generalstäbe der Streitkräfte und des Heeres in Personalunion geführt, weil es dem Stato Maggiore Generale an der nötigen Infrastruktur fehlte.

Erst während des Zweiten Weltkrieges gelang es Ugo Cavallero mit der Einrichtung des Comando Supremo, eine gewisse Einheitlichkeit bei Planungen und Operationen zu erreichen. Einer der Gründe für das schlechte Abschneiden der italienischen Streitkräfte im Zweiten Weltkrieg lag bei der Erbitterung, mit der die Teilstreitkräfte ihre Partikularinteressen verteidigten.

Nach 1945 wurde zwar ein Verteidigungsministerium eingerichtet, wobei es sich aber um einen riesigen Topf handelte, in den alle früheren Abteilungen gesteckt wurden. Auch der neue Generalstab der Streitkräfte konnte sich wiederum nicht gegen die Teilstreitkräfte durchsetzen. In den 50er Jahren hatte die italienische Marine die Chance, von den Vereinigten Staaten einen leichten Flugzeugträger zu erwerben. Die italienische Luftwaffe ließ die dazugehörigen Flugzeuge der Marine von den Carabinieri beschlagnahmen, als sie in Italien eintrafen, weil das Gesetz den Besitz von Kampfflugzeugen ausschließlich der Luftwaffe erlaubte. Erst Ende der 1980er Jahre wurde dieses Problem gelöst. Während des Kalten Krieges lag die Sollstärke der Armee (1975-1991) bei 395.000 Soldaten (Heer 267.000, Marine 56.000, Luftwaffe 72.000), das neue „Verteidigungsmodell“ (Nuovo Modello di Difesa-NMD) legte sie 1997 auf 250.000 Mann (Heer 150.000, Marine 40.000, Luftwaffe 60.000) fest. Die Reform von 1997 brachte für die Armee auch strukturell einen tiefen Einschnitt. Endlich wurde sowohl das Verteidigungsministerium als auch der Generalstab vollständig reorganisiert und auch alle anderen militärischen Führungsstrukturen modernisiert. Mit der Professionalisierung der Armee hat Italien erstmals vernünftige Streitkräfte, die aber wie immer durch eine permanente Unterfinanzierung geschwächt werden. Aus diesem Grund konnte auch die im Jahr 2000 (Gesetz 14.11.00/331) für die neue Berufs- und Freiwilligenarmee festgelegte Sollstärke von 190.000 Männern und Frauen (Heer 112.000, Marine 34.000, Luftwaffe 44.000) nicht gehalten werden.

Die italienischen Streitkräfte litten in ihrer gesamten Geschichte unter der zum Teil kriminellen Verantwortungslosigkeit, mit der italienische Politiker mit ihnen umgingen.^[3] Die Geschichte des italienischen Nationalstaates kennt nur Angriffskriege (keinen einzigen Verteidigungskrieg), bei denen stets auf eine Armee zurückgegriffen wurde, die für diese Aufgaben unzureichend vorbereitet war und dann durch falsche strategische Schwerpunktsetzungen und schlechte militärische Führung weiter überfordert wurde

 

Einheitliche Uniformabzeichen

 

Alle Soldaten der italienischen Streitkräfte einschließlich der Angehörigen von Polizeiorganisationen mit militärischem Status sind seit 1871 an den sogenannten Aktivitätsternen am Uniformkragen zu erkennen. Bei besonderen Anlässen tragen italienische Offiziere eine blaue Schärpe von der rechten Schulter zur linken Hüfte (Adjutanten umgekehrt).^[5] Typisch ist auch die Mäanderstickerei (it. greca) auf den Dienstgradabzeichen aller Generale und Admirale