Die Neuausrichtung der Bundeswehr ab 2010 ist die umfassendste Reform der Bundeswehr seit ihrem Bestehen. Sie umfasst nahezu alle Bereiche der Bundeswehr.
Die Eckpunkte der Reform sind:
Im Koalitionsvertrag vom 26. Oktober 2009 haben die Regierungsparteien vereinbart, dass der Bundesminister der Verteidigung eine Kommission einsetzt, die bis Ende 2010 einen „Vorschlag für Eckpunkte einer neuen Organisationsstruktur der Bundeswehr, inklusive der Straffung der Führungs- und Verwaltungsstrukturen“ erarbeitet. Anfang 2010 gab der damalige Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg eine Defizitanalyse zur Erkennung von Stärken und Schwächen der aktuellen Bundeswehrsituation in Auftrag. Am 12. April wurde die Strukturkommission unter der Leitung des Vorsitzenden des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, eingesetzt[1]. Deren Empfehlung sollte eine umfassende Umstrukturierung der Bundeswehr vorbereiten, mit dem Ziel, die Verteidigungsressourcen Deutschlands den aktuellen und künftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen anzupassen
Einige Tage vor der sogenannten Sparklausur am 6. und 7. Juni 2010 hatte Guttenberg vorgeschlagen, die Wehrpflicht „auszusetzen“. Auf dieser Tagung stimmte er seine zuvor ministeriums- und bundeswehr-intern diskutierten Pläne mit dem übrigen Kabinett und der Bundeskanzlerin ab. Bundeskanzlerin Merkel zeigte sich zunächst zögerlich.[3] Während der Klausurtagung hat das Bundeskabinett u. a. beschlossen, dass das Bundesministerium der Verteidigung ebenfalls einen Beitrag zur Konsolidierung des Bundeshaushaltes und zur Einhaltung der verfassungsrechtlich vorgegebenen Schuldenbremse zu leisten hat.[4] Der Bundesminister der Verteidigung wurde mit der Prüfung beauftragt, welche Folgen eine deutliche Reduzierung der Streitkräfte u. a. für die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands und die Wehrform und deren Ausgestaltung hätte. Am 23. August stellte Guttenberg der Regierungskoalition fünf verschiedene Modelle zur künftigen Struktur der Streitkräfte vor. In allen Modellen wurde von 150.000 bis 180.000 Zeit- und Berufssoldaten ausgegangen. In einigen Modellen wurde die Aussetzung der Wehrpflicht geplant, während andere von 25.000 Grundwehrdienstleistenden und 25.000 freiwilligen zusätzlichen Wehrdienstleisten ausgingen. Auch Varianten mit 30.000 Grundwehrdienstleistenden oder generell freiwillig Wehrdienenden waren darunter
Einen auf sein Betreiben gestellter Antrag des CSU-Vorstandes auf Aussetzung der Pflicht zur Ableistung des Grundwehrdienstes nahmen auf dem CSU-Parteitag am 29. Oktober 2010 die Delegierten mit großer Mehrheit an.[6] Auch der CDU-Parteitag stimmte dem am 15. November 2010 mit großer Mehrheit zu, nachdem Guttenberg in einer Rede für seine Bundeswehrreform geworben hatte. Im Grundgesetz sowie im Wehrpflichtgesetz blieb die Wehrpflicht verankert. Von der FDP war die Aussetzung bzw. Abschaffung der Wehrpflicht seit vielen Jahren immer wieder verlangt worden. CDU und CSU schlossen sich mit ihrer Entscheidung also einer Forderung ihres Koalitionspartners an. Am 15. Dezember 2010 wurde durch das Bundeskabinett eine Aussetzung der Pflicht zur Ableistung des Grundwehrdienstes zum 1. Juli 2011 beschlossen. Diesem Beschluss zufolge sollte bereits ab dem 1. März 2011 niemand mehr gegen seinen Willen einberufen werden. Der 3. Januar 2011 war der letzte Einberufungstermin im Sinne der alten Grundwehrpflicht.[7][2]
Im März 2011 wurde Thomas de Maizière zum Bundesminister der Verteidigung ernannt, nachdem Guttenberg aufgrund der Plagiatsaffäre seinen Rücktritt erklärt hatte. De Maizìere setzte die Reformbemühungen seines Vorgängers fort, wobei strittig ist, inwiefern er „ein bestelltes Haus“ übernahm.[8][9] Er legte Wert darauf, dass Streitkräftestruktur und -umfang nicht „aus der Luft gegriffen“ seien, sondern dass zuerst der Auftrag der Bundeswehr und darauf aufbauend die dafür benötigten Fähigkeiten klar definiert werden müssen. Daher wurden am 18. Mai 2011 die Verteidigungspolitischen Richtlinien 2011 erlassen. Am 27. Mai 2011 folgten die Eckpunkte für die Neuausrichtung der Bundeswehr.[10] Das unter der Federführung des Bundesministeriums der Verteidigung erstellte Weißbuch 2006, welches die Grundzüge der deutschen Sicherheitspolitik ressortübergreifend beschreibt, ist weitere Grundlage der Neuausrichtung.
Zur Umsetzung der Empfehlungen und Vorschläge der Strukturkommission wurde am 1. November 2010 der Arbeitsstab Umbau der Bundeswehr bei Staatssekretär Walther Otremba eingerichtet. Bis Ende Januar 2011 wurde ein Konzept für die Struktur des Verteidigungsministeriums und des nachgeordneten Bereichs erarbeitet. Der Arbeitsstab Umbau der Bundeswehr hat seinen Bericht am 7. Februar 2011 veröffentlicht
Mit seiner Weisung [12] vom 22. März 2011 hat Verteidigungsminister de Maizière die Einrichtung eines Lenkungsausschusses für die Strukturreform und eines Arbeitsstabes Strukturreform angeordnet. Dem Lenkungsausschuss wurde die Verantwortung für die Gesamtstrategie und die Steuerung der Strukturreform sowie für die Vorbereitung der Ministerentscheidungen übertragen. Dem Lenkungsausschuss gehörten die Staatssekretäre Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf sowie der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker an. Der Arbeitsstab Strukturreform wurde bei Staatssekretär Beemelmans eingerichtet und nahm seine Arbeit am 1. April 2011 auf. In ihm ging der Arbeitsstab „Umbau der Bundeswehr“ auf
Zur Neuausrichtung der Bundeswehr wurden am 10. Juni 2011 elf Einzelprojekte[14] definiert. Am 1. Juli 2011 wurde der Arbeitsstab Strukturreform (ASR) bei Staatssekretär Stéphane Beemelmans eingerichtet. Er wurde zunächst von Vizeadmiral Manfred Nielson und später von Generalmajor Martin Richard Schelleis geleitet.
Am 20. September 2011 wurde ein Informationspaket zum Sachstand von fünf Projektgruppen veröffentlicht
Der Streitkräfteumfang wurde auf maximal 185.000 Soldaten festgesetzt. Dieses sind im Einzelnen 170.000 Soldaten auf Zeit und Berufssoldaten, 5.000 freiwillig Wehrdienstleistende (FWD fix), 7.500 weitere freiwillig Wehrdienstleistende (FWD flex) sowie 2.500 Reservisten.
Der Umfang der Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche im Einzelnen:
Der Umfang der zivilen Dienstposten in den Streitkräften (also nicht in der Bundeswehrverwaltung) beläuft sich auf 18.700.
Zur Nachwuchsgewinnung soll es künftig 16 Karriereberatungszentren geben, von denen die Hälfte über die Fähigkeit zur Eignungsfeststellung verfügen soll. Zudem sollen 110 über ganz Deutschland verteilte Karriereberatungsbüros mit je sechs Dienstposten sowie 200 mobile Büros eingerichtet werden.
Die Personalführung der Unteroffiziere (bislang Stammdienststelle der Bundeswehr) sowie der Offiziere (bis Oberst A16) (bislang Personalamt der Bundeswehr) sowie der Bundeswehrverwaltung (weitgehend dezentral) werden im neuen Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr in Köln zusammengelegt. Das Personal in B-Besoldung wird direkt im Ministerium geführt. Die Universitäten der Bundeswehr (bislang Streitkräfteamt) werden der Abteilung Personal im BMVg unterstellt.
In Zusammenhang mit der Neustrukturierung wurde entschieden, den Bereich der Personalabrechnung für aktive Angehörige der Bundeswehr (Soldaten, Arbeitnehmer, Beamte) in den Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Inneren und für ehemalige Angehörige (Versorgungsempfänger) in den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen auszugliedern.
Das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung sowie das IT-Amt der Bundeswehr werden zum neuen Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr zusammengelegt. Dadurch erhofft man sich Synergieeffekte. Ihm werden die Wehrtechnischen Dienststellen unterstellt. Darüber hinaus wird ein neuer einheitlicher Ausrüstungs-/Nutzungsprozess erarbeitet.
Es wird ein neuer Organisationsbereich Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (IUD) geschaffen mit bis zu 20.580 zivilen und 830 militärischen Dienstposten. Dieser wird vom Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen geführt. Ihm unterstellt sind unter anderem die Bundeswehr-Dienstleistungszentren, die Bundeswehrfeuerwehren auf den Fliegerhorsten, den Truppenübungsplätzen und in den Munitionsdepots und die neuen Kompetenzzentren Baumanagement (hervorgegangen aus den Infrastrukturstäben).
Ein Bildungszentrum der Bundeswehr (BiZBw) wird aufgestellt. Dieses soll die Laufbahndurchlässigkeit und die Wiedereingliederungsmöglichkeiten von Soldaten auf Zeit ins Zivilleben erleichtern. Ihm werden die Bundeswehrfachschulen unterstellt sowie die Auslandschulen fachlich.
Am 26. Oktober 2011 gab der Bundesminister der Verteidigung das Stationierungskonzept 2011 bekannt
Wikipedia:WikiProjekt Ereignisse/Vergangenheit/2012
Das Stationierungskonzept 2011, kurz für Konzept zur Stationierung der Bundeswehr in Deutschland 2011, ist ein Konzept, das Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Folge der 2010 beschlossenen Bundeswehrreform am 26. Oktober 2011 im Bundeskabinett vorstellte. Es legt fest, wo und in welchem Umfang die Bundeswehr in Deutschland künftig Standorte mit wie vielen Dienstposten unterhalten wird.
Aufgrund dieses Konzepts werden 31 der 394 Bundeswehrstandorte geschlossen und 91 signifikant reduziert, was 58 Kommunen betrifft.[1] Zudem werden 33 Standorte auf weniger als 15 Dienstposten verkleinert, was einen Verlust der Bezeichnung als "Standort" mit sich bringt. Aufgrund der Schließungen sowie der Reduzierungen der Dienstposten wird die deutsche Bundeswehr in Zukunft nur noch an 264 Standorten, innerhalb Deutschlands, stationiert sein.
Es ist neben der Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland zum 1. Juli 2011 ein weiterer grundlegender Reformschritt.
Die Gliederung des Heeres in der Struktur HEER2011 beschreibt die geplante Gliederung der Truppenteile des Heeres nach 2011. Die Pläne zur Neuausrichtung der Bundeswehr wurden 2011 durch Verteidigungsminister Thomas de Maizière bekannt gegeben. Standorte und Details wurden am 20. September[1] und am 26. Oktober 2011[2] bekannt, dennoch steht die im Folgenden dargestellte Grobgliederung des Heeres unter Vorbehalt. Die Benennung der neuen Struktur als HEER2011 erfolgte durch den Inspekteur des Heeres im Januar 2012.[3] Am 12. Juni gab das BMVg schließlich die detaillierte Realisierungsplanung für alle Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche bekannt.[4] Für die aktuelle Gliederung siehe → Gliederung des Heeres (Bundeswehr).
Unter dem Stichwort „Neuausrichtung der Bundeswehr“ wird die Struktur „Neues Heer“ grundlegend reformiert. Das Heer schrumpft auf rund 57.600 Soldaten,[5] so dass viele Truppenteile aufgelöst, deaktiviert oder anderen Bereichen der Bundeswehr unterstellt werden. Bereits im Vorgriff auf die Reform wurde 2011 die Wehrpflicht ausgesetzt, so dass das Heer bereits seit Mitte 2011 nur noch aus Freiwilligen besteht.
Auffällige weitere Änderungen im Heer ergeben sich für den Militärmusikdienst und die ABC-Abwehrtruppe, die beide zur Streitkräftebasis wechseln, die Heeresfliegertruppe, die ihre Transporthubschrauber CH-53 an die Luftwaffe abgeben muss, sowie für die Heeresflugabwehrtruppe, die bis 2011 aufgelöst wird und die Aufgabe der bodengebundene Flugabwehr an die Luftwaffe abgibt. Selbstständige Truppenteile der Fernmeldetruppe sind nicht mehr ausgeplant, wenn man von einigen selbstständigen Verbänden und Einheiten in multinationalen Verbänden absieht. Bis auf die deutsch-französische Brigade weist ansonsten keine Brigade ein Artilleriebataillon auf, so dass diese Brigaden ohne eigene Artillerie nur noch bedingt mit eigenen Kräften in der Lage sind, dass Gefecht der verbundenen Waffen zu führen. Die Bedeutung der einstigen Schwerpunktwaffe des Heeres, die Panzertruppe, schwindet weiter; nur vier der sechs Panzerbataillone sind zukünftig aktiv. Die Zahl der aktiven Panzergrenadierbataillone wird dagegen um ein Bataillon erhöht. Erhalten bleiben außerdem die beiden nicht aktiven Panzergrenadierbataillone. Das Konzept der luftbeweglichen Infanteriebrigade, d. h. einer Integration von Jägern und Heeresfliegern in einer zur selbstständigen Kampfführung fähigen Brigade, wird in dieser Form auf Brigadeebene nicht fortgeführt, sondern findet sich ansatzweise auf Divisionsebene in der Division Schnelle Kräfte realisiert; dort allerdings mit Fallschirmjägern als luftverlastbare Infanterie. Jäger setzten ihre Renaissance im Heer aber dennoch fort, denn zukünftig werden auch neben der Deutsch-französischen Brigade drei weitere Brigaden jeweils ein aktives Jägerbataillon erhalten. Insgesamt wird der Wegfall des Jägerregiments 1 mit der Aufstellung drei neuer Jägerbataillone überkompensiert. Zusätzlich wird ein nicht aktives Jägerbataillon neu ausgeplant. Mit Auflösung der Heerestruppenbrigade gibt es damit im Heer keine Großverbände mehr, die ausschließlich der Kampfunterstützung dienen. Die Fernspäher, die bereits seit der letzten Heeresreform keine eigene Truppengattung mehr bilden, „verlieren“ mit der Fernspählehrkompanie 200 ihre letzte verbliebene Einheit und finden sich künftig nur noch vereinzelt in anderen Verbänden oder Einheiten wieder, beispielsweise als Teil der Luftlandeaufklärer oder des KSKs (dort allerdings als Teil der Truppengattung „Spezialkräfte“). Die Artillerie wird künftig gemischte Artilleriebataillone aus Panzerartilleriebatterien und jeweils einer Raketenartilleriebatterie bilden.
Die „Zwei-Säulen-Struktur“ von Heeresführungskommando und Heeresamt wird aufgegeben. Stattdessen unterstehen dem Kommando Heer in Strausberg bei Berlin als oberstes Führungskommando zukünftig direkt alle Dienststellen auf Divisionsebene. Ein Amt für Heeresentwicklung in Köln sowie das neu ausgeplante Ausbildungskommando Heer in Leipzig (beide auf Divisionsebene) übernehmen Aufgaben vom bisherigen Heeresamt. Der Generalinspekteur der Bundeswehr wird truppendienstlicher Vorgesetzter des Inspekteurs des Heeres. Das Heer bildet daher keinen autarken Bereich in der Organisationsstruktur des Bundesministeriums der Verteidigung mehr.
Die Ausplanung der Reserve des Heeres ist bisher nur konzeptionell erfolgt. Demnach gibt es weiterhin Ergänzungstruppenteile. Diese umfassen
Die Unterstützungs- und Einsatzbataillone sind der Beitrag des Heeres zum Heimatschutz (evtl. vergleichbar mit den früheren Heimatschutzbataillonen). Die letztgenannten fünf Truppenteile umfassen ca. 5300 Mann. Die letztgenannten sechs Truppenteile sind in der Liste unten aufgeführt. Teils sind dies teilaktive Truppenteile, also Truppenteile, die auch aktive Anteile enthalten, die im Frieden anderen regulären, d. h. aktiven, Verbänden unterstellt sind. Die etwa 25 nichtaktiven Einheiten und Teileinheiten bei Panzergrenadier-, Infanterie-, Heeresaufklärungs-, Heereslogistik-, und Pionierverbänden sind noch nicht konkret ausgeplant und werden in der Liste unten nicht aufgeführt.[5][6][7]
Die Liste beschreibt im Folgenden den bisher veröffentlichten Planungsstand zur zukünftigen Gliederung des Heeres. Die Liste beschränkt sich auf das Heer. Ausdrücklich nicht berücksichtigt sind die Heeresuniformträger in anderen Teilstreitkräften und anderen militärischen Organisationsbereichen. Da die Gliederung des Heeres in der Reformphase einer steten Veränderung unterworfen sein wird und die Liste eine truppendienstliche Gliederung anstrebt, können Verbände, die nur davor oder während der Reformphase nur temporär existierten, sowie deren Unterstellungsverhältnisse per definitionem nicht Gegenstand der Betrachtung sein. Wo möglich sind besondere Zuordnungsverhältnisse abweichend von der truppendienstlichen Unterstellung ergänzt. Zu beachten ist also, dass die Liste nicht alle jemals aufgestellten Verbände des Heeres enthalten kann. In der Regel werden keine Einheiten kleiner als selbstständige Bataillone und selbstständige Kompanien aufgeführt. Die angegebenen Stationierungsorte beziehen sich in der Regel auf den Standort der Stab- und Stabskompanie. Davon abweichend können nicht aufgeführte unterstellte Truppenteile an anderen Orten stationiert sein. Der angegebene Ort für nicht aktive Verbände ist uneinheitlich als Ort der Mobilmachung, des Kaders, des aktiven Anteils teilaktiver Verbände, des Mobilisierungsfeldwebels oder des (Geräte)depots des eingelagerten Geräts zu verstehen.
Kursiv aufgeführte Verbände sind als nicht aktive Verbände ausgeplant. Dazu zählen auch Ergänzungstruppenteile ohne Gerät, oder teilaktive Verbände, darunter Truppenteile in Auflösung, Umgliederung oder Aufstellung. Der Couleurtruppenteil bezeichnet den Verband an den der Ergänzungstruppenteil angelehnt ist, d. h. der beispielsweise den übenden Reservisten Großgerät aus eigenem Bestand zeitlich begrenzt abtritt. Klein und vor der Bezeichnung des Truppenteils sind die internen Verbandsabzeichen abgebildet. Am rechten Rand, größer, sind die Verbandsabzeichen (Ärmelabzeichen für Dienstanzug) abgebildet, die für alle unterstellten Truppenteile gilt, solange die unterstellten Verbände nicht wiederum eigene Verbandsabzeichen haben.
Das Heer wird geführt durch den Inspekteur des Heeres. Erstmals in seiner Geschichte ist er truppendienstlich dem Generalinspekteur der Bundeswehr nachgeordnet. Oberste Dienststelle ist das durch den Inspekteur des Heeres geführte Kommando Heer mit Sitz in Strausberg. In dieser Hinsicht ist das Kommando Nachfolger des Führungsstabes des Heeres, der bisher oberste Dienststelle des Heeres war. Im Gegensatz zum Führungsstab des Heeres wird das Kommando Heer aber keine ministerielle Abteilung im Bundesministerium der Verteidigung sein. Das neue Kommando Heer führt alle nachgeordneten Heeresbereiche und übernimmt insofern auch die Aufgabe der Führung der Brigaden und Divisionen des Heeres, die bisher durch das Heeresführungskommando befehligt wurden. Eine feste Assignierung der Verbände in eine NATO-Kommandostruktur ist nicht vorgesehen und wird daher nicht weiter dargestellt.
Hinweis: die 10. Panzerdivision wird auch als „Löwendivision“ bezeichnet. Dies ist jedoch kein offiziell verliehener Beiname.
Hinweis: Die Division Schnelle Kräfte wird im Kern durch Umgliederung der Division Spezielle Operationen unter Einbeziehung von Teilen der Division Luftbewegliche Operationen entstehen.
Hinweis: Das Kommando Spezialkräfte ist ein Großverband auf Brigadebene und nicht in selbstständige Truppenteile untergliedert.
Hinweis: Aufgeführt sind nur Truppenteile mit deutschem Anteil. Die übrigen Truppenteile werden durch das französische Heer gestellt. Truppendienstlich unterstehen die deutschen Anteile dem Kommando Heer. Für Ausbildung, Übung und Einsatz dem Eurokorps ständig unterstellt.
Hinweis: Aufgeführt sind nur fest assignierte Truppenteile mit deutschem Anteil (außer der Deutsch-Französischen Brigade). Für Ausbildung, Übung und Einsatz ist die Deutsch-Französische Brigade dem Eurokorps ständig unterstellt. Truppendienstlich unterstehen die deutschen Anteile des Eurokorps sowie der Deutsch-Französischen Brigade dem Kommando Heer. Die übrigen Truppenteile des Eurokorps werden größtenteils durch die französischen, spanischen, luxemburgischen und belgischen Streitkräfte sowie in geringerem Maße durch die Streitkräfte weiterer NATO-Mitglieder gestellt. Im Einsatz werden weitere Großverbände unterstellt.
Hinweis: Aufgeführt sind nur fest assignierte Truppenteile mit deutschem Anteil. Die übrigen Truppenteile werden größtenteils durch das niederländische Heer gestellt. Im Einsatz werden dem Korps weitere Großverbände unterstellt.
Hinweis: Aufgeführt sind nur fest assignierte Truppenteile mit deutschem Anteil. Die übrigen Truppenteile werden größtenteils durch das polnische und dänische Heer gestellt. Im Einsatz werden weitere Großverbände unterstellt. Die Rolle der bisher als deutscher Beitrag assiginierten aufzulösenden 13. Panzergrenadierdivision übernimmt voraussichtlich die 1. Panzerdivision.
Hinweis: Das Amt für Heeresentwicklung übernimmt Aufgaben des aufzulösenden Heeresamtes in den Bereichen Konzeption, Weiterentwicklung, Organisation.
Das Ausbildungskommando Heer übernimmt die Aufgabe der Führung der Schulen und Zentren des Heeres vom aufgelösten Heeresamt. Das Kommando wird in der General-Olbricht-Kaserne in Leipzig-Gohlis, Landsberger Straße disloziert.
Abweichend von der sonstigen Darstellung sind die abgebildeten Abzeichen nach dem Schema „gekreuzte Schwerter und S in rotem Schild“ die Verbandsabzeichen der Schule. Zugeordnete/unterstellte Truppenteile (Stäbe, Lehrgruppen, Unterstützungsgruppen, etc.) weisen unter Umständen auch interne Verbandsabzeichen auf.
Die Truppe soll gemäß Beschluss[10] 272 geschützte Transportfahrzeuge GTK Boxer (125 Gruppentransportfahrzeuge, 65 Führungsfahrzeuge, 72 Sanitätsfahrzeuge plus 10 Fahrschulfahrzeuge), 765 Transportpanzer Fuchs und 212 Spähwagen Fennek oder Rüstfahrzeuge wie die gepanzerte Plattform Wiesel für die Joint Fire Support Teams (JFST) besitzen. Der Bestand des Kampfpanzers Leopard 2 soll auf 225 (4x44+) reduziert werden. Von dem noch in Einführung befindlichen Schützenpanzer Puma sollen 350 (8x44) beschafft werden.